„Im isoliertesten Land Europas“ – Viadrina-Studierende reisten nach Minsk

Zehn Jurastudierende besuchten vom 19. bis 24. Januar die belarussische Hauptstadt Minsk, um sich vor Ort ein Bild der Menschenrechtslage zu machen. Eine geplante Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern von Regierung und Opposition wurde jedoch kurzfristig abgesagt.

„Weißrussland ist ein Relikt der UdSSR. Monumentale Statuen aus der Sowjetzeit, graue Häuserzeilen und Warteschlangen vor Restaurants und Geschäften prägen das Stadtbild von Minsk“, berichtet Aurel Gröne, einer der Exkursions-Teilnehmenden. Auch 25 Jahre nach seiner Unabhängigkeit gilt Weißrussland als eines der unbekanntesten und isoliertesten Länder Europas. Für die Vereinigung von Jura-Studierenden an der Viadrina, ELSA-Frankfurt (Oder), Anlass genug, sich über die Lage der Menschenrechte in der ehemaligen Sowjetrepublik zu informieren und Kommilitoninnen und Kommilitonen von ELSA-Minsk zu treffen.

Die weißrussischen Studierenden hatten im Vorfeld Kontakt zu Vertreterinnen und Vertretern von Regierung und Opposition aufgenommen und ein Treffen organisiert. „Das vorgesehene Gespräch wurde jedoch ‚aus terminlichen Gründen’ kurzfristig abgesagt“, erklärt Gröne. „Möglicherweise konnte es nicht stattfinden, weil der Austausch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Westeuropa von offizieller Seite unerwünscht ist.“

Die Viadrina-Studierenden konnten jedoch Monika Schindler, Leiterin der Rechts- und Konsularabteilung in der deutschen Botschaft, treffen, die ihnen die Botschaftsarbeit vor Ort und den Auswärtigen Dienst erläuterte. Auch diese Diskussion musste ohne weißrussische Vertreterinnen und Vertreter von Parteien oder Nichtregierungsorganisationen auskommen und die Redebeiträge der eingeladenen belarussischen Studierenden blieben äußerst zurückhaltend.

Die Reise habe sich trotz des abgesagten Gesprächs mit den Parlamentariern gelohnt, so Gröne: „Wir haben Weißrussland aus erster Hand kennenlernen können, da uns belarussische Kommilitoninnen und Kommilitonen Minsk gezeigt haben.“ Bedrückend sei während des Aufenthalts die täglich erfahrbare Repression gewesen: „Die Polizei – auch in Zivil – löst als störend empfundene Menschenversammlungen auf, führt Menschen ab und unterdrückt so eine offene Meinungsbildung“, resümiert Gröne. „Die weißrussischen Studierenden nehmen diese Einschränkungen aber nicht als so gravierend war, weil sie es nicht anders kennen. Beim Gegenbesuch der Minsker ELSA-Gruppe in Frankfurt (Oder) im Laufe des Jahres wollen wir daher einen kleinen Beitrag zur Demokratieförderung in Belarus leisten und sie für Pluralismus sensibilisieren.“

ELSA Frankfurt (Oder) e. V. organisiert Vorträge über juristische Karrierewege, Exkursionen zu Partnerhochschulen, Besuche in Kanzleien und Unternehmen und vermittelt Praktika. ELSA ist mit insgesamt 50.000 Mitgliedern an über 300 Hochschulen in 43 Ländern der weltweit größte Zusammenschluss von Jura-Studierenden und Rechtsreferendarinnen und -referendaren. (Aurel Gröne / LW / MG )