Auf dem „Basar der Parteien“ – IFES-Institut lud zur Analyse nach der Europawahl

In drei Machtkämpfen wird in den nächsten Wochen ausgefochten, wohin die EU steuert. So lautet die These von Dr. Nicolai von Ondarza, der am 28. Mai bei den IFES „Gegenwartsanalysen zur Mittagszeit“ die Ergebnisse der Europawahl diskutierte. Als die zwei Überraschungen der Wahl nannte er die hohe Beteiligung und den Erfolg der Grünen. Zwei Entwicklungen, die sich mit Blick auf Polen relativieren, wie Dr. Jarosław Jańczak verdeutlichte.

Auf drei Ebenen beginnen in diesen Tagen die Machtkämpfe: zwischen den Parteien, zwischen Europäischem Rat und dem Parlament und zwischen den Mitgliedstaaten. Mit dieser Einschätzung umriss Dr. Nicolai von Ondarza von der Forschungsgruppe EU/Europa bei der Stiftung Wissenschaft und Politik zwei Tage nach der Europawahl die Lage. Den Gästen im gut gefüllt Hörsaal verdeutlichte er: „Die größte politische Wende dieser Wahl ist der Machtverlust der großen Parteien.“ Zuvor waren die Endergebnisse vorgestellt worden, wonach die Europäische Volkspartei und die Sozialdemokraten ihre Mehrheit verloren haben. „Diese Ära ist wirklich vorbei. Für Mehrheiten im Europäischen Parlament braucht man nun mindestens drei Spieler.“

Wie sich das EU-skeptische Spektrum nach der Wahl neu ordne, sei noch nicht ausgemacht, so Nicolai von Ondarza. Die Verhandlungen, wer mit wem zusammenarbeitet, wo sich etwa die ungarische Fidesz und wo die Brexit-Partei einordnen, sei unklar. „Was jetzt losgeht, nenne ich den Basar der Parteien.“

Viadrina-Politikwissenschaftler Dr. Jarosław Jańczak saß auf dem von Prof. Dr. Timm Beichelt moderierten Podium, um die Ergebnisse der Wahl in Polen einzuordnen. Er zeichnete ein ambivalentes Bild. Es sei richtig, dass man die polnische Landkarte in einen EU-freundlichen Westen plus Warschau und einen EU-skeptischen Osten aufteilen kann. Doch Jarosław Jańczak fand noch andere Muster. So war die Wahlbeteiligung der Über-30-Jährigen mit fast 55 Prozent viel höher als bei den jungen polnischen Wählerinnen und Wählern. „Die 18- bis 30-Jährigen sind zu Hause geblieben. Von ihnen haben nur 27 Prozent gewählt“, gab er einen tieferen Einblick in die Analysen.  Zudem sei der „grüne Hype“, nach dem eine Zuhörerin fragte, an Polen ziemlich vorbeigegangen. „Praktisch spielt die grüne Partei in Polen keine Rolle. Das sind Erste-Welt-Probleme“, berichtete Jarosław Jańczak von der Stimmung in Polen. Vielmehr sei die Sozialpolitik entscheidend. „Der Durchschnittslohn in Polen ist immer noch nur ein Viertel von dem Deutschen“, verdeutlichte er die Unterschiede, die es immer noch gibt.  (FA)