Von der Arbeitnehmerfreizügigkeit zur Unionsbürgerschaft – Gastprofessor Etienne Pataut beim 50. Rendez-vous sur l´Oder

Über Nationalitätsrechte und europäische Staatsbürgerschaft im Zusammenhang mit Arbeitnehmerfreizügigkeit wurde am 11. Februar bei der 50. Ausgabe der Reihe Rendez-vous sur l’Oder diskutiert. Gastprofessor Etienne Pataut, Rechtswissenschaftler der Universität Paris 1 Panthéon-Sorbonne, hat mit seinem Vortrag die Veranstaltungsreihe „Identität und Nationalität“ eröffnet.

Prof. Etienne Pataut, der im akademischen Jahr 2020/21 europäisches und internationales Sozialrecht an der Viadrina lehrt, sprach in seinem Vortrag von der Mobilitätsfreiheit europäischer Bürgerinnen und Bürger, die seit Abschluss des Vertrages von Maastricht im Jahr 1992 gewährleistet ist. Diese zeige sich in drei Bereichen: in dem Recht, sich innerhalb der Europäischen Union frei zu bewegen und zu arbeiten, im europäischen Recht auf eine Sozialversicherung, und im Recht auf Familienzusammenhalt. Besonders in diesem letzten Bereich könnte die Unionsbürgerschaft zukünftig eine große Rolle spielen.

Dr. Elsa Tulmets, Fabian Scherf, Dr. Andreas Bahr und Prof. Dr. Eva Kocher (im Uhreigersinn von oben links)          Screenshots: Fabian Scherf

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Anhand verschiedener Gerichtsfälle zeigte Etienne Pataut unerwartete Entwicklungen zwischen dem Familienrecht, den Rechten der Staatsbürgerschaft und der Unionsbürgerschaft auf. Seine Ausführungen eröffneten eine lebhafte Diskussion darüber, ob die Unionsbürgerschaft zukünftig die Staatsbürgerschaft ersetzen könne. Soweit sei die EU als supranationale Organisation noch nicht, betonte Pataut. Allerdings gäben unerwartete Entwicklungen der Rechtsinterpretation Anlass zum Umdenken, Fragen nach Identität und dem „Europäisch sein“ rückten in den Fokus.

In ihrer Moderation betonte Viadrina-Arbeitsrechtlerin Prof. Dr. Eva Kocher, dass der freie Zugang zum Arbeitsmarkt eines der großen Rechte innerhalb der Europäischen Union sei. Familienrechte erwähne der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union jedoch nicht explizit in Zusammenhang mit entsendeten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Daher stelle sich die Frage, ob diese im Artikel zur Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einbezogen seien. Etienne Pataut hob die Bedeutung der sozialen Integration hervor und prognostizierte, dass man in Zukunft „von einer wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit zu einer föderalen Nationalität“ kommen könne – auch wenn sich das aus heutiger Sicht noch utopisch anhöre.    

Ein Mitschnitt des Online-Vortrages ist auf der Seite des Programms „Pensées françaises contemporaines“ zu finden.
(Elsa Tulmets, mit Zuarbeit von Fabian Scherf)