Medieninformation Nr. 100-2023
vom 21. Juni 2023
Rechtliche Ansprüche von Geflüchteten aus der Ukraine –
Viadrina-Workshop über Umsetzung der Massenzustrom-Richtlinie
Aufgrund des russischen Angriffskrieges haben Vertriebene aus der Ukraine in EU-Ländern nicht nur Anspruch auf Schutz, sondern auch auf eine angemessene Unterkunft, medizinische Versorgung und Sozialleistungen. Grundlage dafür ist die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie der Europäischen Union, die seit März 2022 erstmals angewendet wird. Wie diese Vorgaben in Deutschland und in Polen umgesetzt werden, ist Thema eines Workshops, zu dem die Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) am Mittwoch, dem 5. Juli, von 9.30 Uhr bis 16.00 Uhr einlädt. Anmeldungen für die Veranstaltung im Logensaal der Viadrina, Logenstraße 11, 15230 Frankfurt (Oder), werden bis Montag, den 26. Juni, per E-Mail (sekretariat-hofmann@europa-uni.de) entgegengenommen. Die Veranstaltungssprachen sind Deutsch, Polnisch und Englisch.
Gut ein Jahr nach der erstmaligen Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie diskutieren Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis über die Umsetzung der Richtlinie in Rechtslage und -praxis. Dabei werden auch spezifische Herausforderungen in der Rechtswirklichkeit thematisiert: Welche gesellschaftspolitischen Besonderheiten sind auf polnischer und deutscher Seite zu berücksichtigen? Gibt es Beispiele für grenzüberschreitende Projekte? Wie lassen sich Unterschiede in der Behandlung von Kriegsgeflüchteten aus verschiedenen Staaten rechtfertigen?
Der Workshop ist eine Veranstaltung der Viadrina-Professur für Öffentliches Recht und Europäisches Sozialrecht mit Schwerpunkt in der interdisziplinären Sozialrechtsforschung von Prof. Dr. Claudia Hofmann. Kooperationspartner sind das Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION und das Frankfurter Institut für das Recht der Europäischen Union (fireu).
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